Anträge und Anfragen (seit 08/2017)


13.11.2018 - Unterstützung Hebammen

Durch die Einrichtung einer Internetseite, über die verfügbare Hebammen schnell und einfach gefunden werden können,  soll die Arbeit der Hebammen unterstützt werden. Zum vollständigen Antrag...


21.09.2018 - Verkehrskoordinator

Erneut fordert die CDU, einen Verkehrskoordinator einzusetzen, um die Baumaßnahmen innerhalb der Metropolregion besser koordinieren zu können und so die Situation für Pendler zu verbessern. Zum vollständigen Antrag...

 


28.08.2018 - Ärztliche Versorgung im Landkreis Harburg

Die Gruppe CDU/WG informiert sich über die ärztlichen Versorgung und hat daher eine Anfarge gestellt, um die fach- und hausärztliche Versogung im Landkreis zu beleuchetn. Zur vollständigen Anfrage...


21.08.2018 - Infrastruktur für Radfahrer verbessern

Die zur Verfügung stehen Haushaltsmittel in Höhe von 500.000€/Jahr werden umgehend für die Reperatur/Instandsetzung von Radwegen eingesetzt werden, um die Infratruktur zu verbessern. Zum vollständigen Antrag...

 


16.08.2018 - Umgehungsstraße Buchholz

Die Kreisverwaltung wird aufgefordert, die für die Wiederaufnahme der Planung einer östlichen Umgehungsstraße erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen. Zum vollständigen Antrag...


01.08.2018 - Breitbandförderung

Durch die jüngste Novellierung der Breitbandfördeurng des Bundes besteht die Möglichkeit, die laufenden Ausschreibungen anzupassen. Welche Chancen sich hieraus ergeben, soll durch einen Prüfantrag ermittelt werden. Zum vollständigen Antrag...


24.07.2018 - Verbesserung Sprachverstehen

Um das Sprachverstehens in öffentlichen Gebäuden, insbesondere von Schwerhörigen, zu verbessern, soll der Landkreis auf Antrag der Gruppe CDU/WG prüfen, welches technischem Equipment auch geeignet ist, mit einer Vielzahl von Hörgeräten genutzt zu werden. Zum vollständigen Antrag...

 


16.04.2018 - Bessere Infrastruktur für Radfahrer schaffen

MIt dem Antrag "Umsetzung des Radverkehrskonzeotes" fordert die CDU die Kreisverwaltung auf, die im Doppelhaushalt bereitgestellten Mittel zeitnah in die Infrastruktur zu investieren und so die Bedingungen für den Radverkehr im Landkreis zu verbessern. Zum vollständigen Antrag...


12.04.2018 - Inklusion sinnvoll voranbringen, Förderschule Lernen in Winsen fortführen

 

Der Kreistag des Landkreises Harburg spricht sich auf der Grundlage der Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) vom 27.02.2018 für eine Fortführung der in Winsen ansässigen Förderschule Lernen und die Gewährung eines Bestandschutzes bis 2028 aus. Damit können weiterhin entsprechend des Bedarfs und der Nachfrage Schülerinnen und Schüler in den fünften Jahrgang der Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen eingeschult werden. Damit Eltern bzw. Erziehungsberechtigte der in Frage kommenden Kinderüber die Möglichkeit der Einschulung an der Förderschule Lernen informiert werden können, ist umgehend eine Kommunikationsstrategie zu entwickeln und abzustimmen. Zum vollständigen Antrag...


05.04.2018 - Wegfall der Erhebung von Elternbeiträgen

 

Ab dem Zeitpunkt der Abschaffung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in Kindergärten und Kindertagesstätten - also ab dem 01.08.2018 - erhebt der Landkreis Harburg für die Betreuung von Kindern durch Kindertagespflegepersonen (Tagesmütter und –väter) ab Vollendung des 3. Lebensjahres bis zum Schuleintritt keine Elternbeiträge mehr. Zum vollständigen Antrag...


24.03.2018 - Resolution Kita-Gebühren

 

Mit der Diskussion um den Wegfall der Kindergartengebühren summieren sich die notwendigen Kita-Zuschüsse auf einen in vielen Kommunen existenzbedrohenden Bereich. Daher fordert der Kreistag des Landkreises Harburg die Mitglieder der niedersächsischen Landesregierung und die Landtagsabgeordneten auf, aktuell und mit Einführung der geplanten Beitragsfreiheit durch das Land sicherzustellen, dass die Kommunen nicht mehr als das ursprünglich vereinbarte 1/3 der anfallenden Kosten tragen müssen; ggf. sind Härtefallklauseln für besonders betroffene Gemeinden vorzusehen. Vollständiger Resolutionstext


20.12.2017 - Nutzung der ehemaligen Bahntrasse Buchholz - Lüneburg für den Radverkehr

 

Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Landkreis und der Stadt Lüneburg Kontakt aufzunehmen um zu klären, ob bei beiden Gebietskörperschaften Bereitschaft zu Gesprächen über die Nutzung der ehemaligen Bahntrasse als Radwegeverbindung besteht, Zum vollständigen Antrag...


08.12.2017 - Bau von Stellplätzen für das Krankenhaus in Buchholz

 

Damit die Planungen für die dringend benötigten Parkplätze am Krankenhaus Buchholz beginnen können, sollen Haushaltsmittel bereitgestellt werden. Zum vollständigen Antrag...


28.11.2017 - Antrag zur Erstellung eines Marketing- und Zukunftskonzeptes für die Kunststätte BOSSARD

 

Der Stiftung der Kunststätte sollen Mittel zur Verfügung gestellt werden, mit denen eine Marketing- und Zukunftskonzeot erstellt wird. Ziel ist es, das Gesamtkunstwerk BOSSARD einer breiteren Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Zum vollständigen Antrag...


27.11.2017 - Antrag zur Erstellung einer Studie Schullandschaft und Schulstandorte 2030

 

Gemeinsam mit einem externen Dienstleister soll eine Studie erstellt werden, welche die Entwicklungsnotwendigkeiten und -möglichkeiten der Schulstruktur im Landkreis Harburg aufzeigt. Zum vollständigen Antrag...


15.11.2017 - Antrag: Gigabit-Offensive für Schulen

 

Der Landrat wird beauftragt, gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, die Möglichkeiten zur weiteren Verbesserung der Breitbandanbindung (> 100 Mbit/s) von Schulen aufzuzeigen und den Investitionsbedarf zu ermitteln. Zum vollständigen Antrag...

 


13.11.2017 - Antrag: Bereitstellung von Fördermitteln für den Technologie- und Innovationspark

 

Im Haushalt 2018/2019 werden zur Förderung des Technologie- und Innovationsparks in Buchholz i.d.N Finanzmittel in Höhe von 30.000€ bereitgestellt. Zum vollständigen Antrag...

 


31.10.2017 - Ausweisung des FFH-Gebietes "Mittleres Estetal"

 

In dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, zur Sicherung des FFH-Gebietes "Mittleres Estetal" die Flächen im Wesentlichen als Landschaftsschutzgebiet auszuweisen. Zum vollständigen Antrag...     


09.10.2017 - Grünschnitt an Bahntrassen

 

Im Zuge von Stürmen und Unwettern kommt es immer wieder zu Behinderungen im Bahnverkehr durch umgestürzte Bäume. Ob die Voraussetzungen für einen präventiven Grünschnitt gegeben sind, soll ein Prüfauftrag beantworten.


09.10.2017 - Umsetzung des Radwegekonzeptes

 

Nachdem das vom Landkreis Harburg in Auftrag gegebene Radwegekonzept erarbeitet und vorgestellt wurde, beantragte die CDU-Fraktion die Bereitstellung von Finanzmittel für die Umsetzung. Zum vollständigen Antrag...


07.10.2017 - Baustellen-Koordination im Landkreis Harburg

 

Während der Herbstferien ´17 wurden eine Vielzahl an Straßensanierungen und -Markierungen zeitgleich durchgeführt. Aufgrund der daraus resultierenden Verkehrsbehinderungen, wurde folgende Anfrage gestellt.


25.08.2017 - Aktualisierung "Empirica-Gutachten" von 2011

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die im 2011 ermittelten Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung im Landkreis Harburg mit den aktuellen Daten zu verifizieren. Zum vollständigen Antrag...


25.08.2017 - Sachstandsbericht "Sanierung Kreisstraßen"

 

Die Verwaltung wird gebeten, einen Sachstandsbericht über die bisher sanierten Kreisstraßen vorzulegen. Zum vollständigen Antrag...